Strukturwandel, Verkehr und Kultur: Die Parlamentariergruppe NRW-Benelux besucht Flandern und Wallonien
Einen Strukturwandel wie Teile von Nordrhein-Westfalen hat die flämische Provinz und frühere Kohleregion Limburg zu bewältigen, spätestens seit im Jahr 2014 mit dem Ford-Werk einer der größten Arbeitnehmer der Region geschlossen wurde. Ein Projekt zur Gestaltung des Strukturwandels ist BioVille, ein Kompetenzzentrum für medizinische Dienstleistungen, Medizintechnik und Forschung. Mit Unterstützung der Provinzregierung wurde es an der Universität Hasselt als Gründerzentrum ins Leben gerufen und bietet jungen Unternehmen Büros, Labore und Forschungseinrichtungen. Der deutsche Honorarkonsul für die Provinz Limburg, Professor José Cajot, und Inge Moors, Deputierte der Provinzregierung für Landwirtschaft und Raumplanung, empfingen die Parlamentariergruppe hier am 23. September 2015.
Moors berichtete, dass Limburg auf die Grenzregion baue und auch Interreg-Mittel für das Projekt genutzt habe. In der anschließenden Diskussion und Führung durch das Gründerzentrum erhielten die Abgeordneten einen Einblick in die jungen und modernen Unternehmen, die die flämische Provinz angesiedelt hat.
Besuch des flämischen Parlaments
Weitere Einblicke in die flämische Politik erhielten die Abgeordneten beim Besuch des flämischen Parlaments in Brüssel am 24. September 2015. Parlaments-Vizepräsident Peter Van Rompuy empfing die Gruppe und stellte das Gebäude im Herzen der europäischen Hauptstadt vor. Die 124 Abgeordneten vertreten 118 Millionen Einwohner der Region Flandern. Aus der Region Brüssel-Hauptstadt kommen sechs Mitglieder des Parlaments. Die Regionen sind in Belgien unter anderem für Wirtschaft und Arbeit, Landwirtschaft, Wohnungsbau, Energiepolitik und Verkehr zuständig.
In einer Arbeitssitzung mit Mitgliedern des Ausschusses für Mobilität sprachen die Landtagsabgeordneten über Verkehrsprojekte, die sowohl die Region Flandern als auch das Land Nordrhein-Westfalen betreffen. Vertreter des flämischen Hafens Antwerpen stellten dar, warum sie sich eine bessere Schienenanbindung an Nordrhein-Westfalen wünschen. Über unterschiedliche mögliche Streckenverläufe und die Finanzierung für den so genannten Eisernen Rhein wird in Belgien, den Niederlanden, Nordrhein-Westfalen, auf Bundesebene und auf europäischer Ebene diskutiert. „Die Infrastrukturpolitik ist ein wichtiges Thema unserer Zeit. Eine gute Informationspolitik ist wichtig, um große Projekte umzusetzen“, sagte Eckhard Uhlenberg, Vorsitzender der Parlamentariergruppe NRW-Benelux. Peter Van Rompuy sagte, das flämische Parlament unterstütze das Projekt und der stellvertretende Ausschussvorsitzende Dirk De Kort plädierte dafür, Infrastruktur- und große Verkehrsprojekte europäisch zu betrachten.
Europäische Kulturhauptstadt Mons
Von Flandern fuhr die Parlamentariergruppe weiter in die Wallonie und besuchte die europäische Kulturhauptstadt Mons. Nach einem Empfang im historischen Rathaus informierten sich die Landtagsabgeordneten über die Projekte der Kulturhauptstadt und den Umbau, den die ehemalige Bergbaustadt in den vergangenen Monaten erfahren hat.